AGB

Drivegate ist ein Produkt der In-novate GmbH, einer nach schweizerischem Recht gegründeten Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in der Schweiz, CH-8873 Amden, Dorfstrasse 49. In-novate GmbH ist unter der Nummer CHE-496.810.344 im Handelsregister des Kantons St. Gallen eingetragen.

//www.drivegate.com' style='color. #1B1B1B; font-weight. 600; text-decoration. underline;'>www.drivegate.com oder über unsere mobile App, auf der Fahrschulen ihre Produkte und Dienstleistungen bewerben, verkaufen, fördern und/oder anbieten können, um Bestellungen, Käufe, Buchungen, Mieten oder Leasings zu tätigen. Über diese können interessierte Plattformbesucher entdecken, suchen, vergleichen und eine Bestellung, Buchung oder Bezahlung durchführen.

Durch die Nutzung oder Inanspruchnahme des Fahrschuldienstes (z.B. durch Buchung einer Fahrstunde über die Drivegate-Plattform) treten Sie in ein direktes (rechtlich bindendes) Vertragsverhältnis mit dem Fahrlehrer ein, bei dem Sie eine Buchung tätigen oder ein Produkt oder eine Dienstleistung kaufen (falls zutreffend). Ab dem Zeitpunkt Ihrer Buchung agieren wir ausschließlich als Vermittler zwischen Ihnen und dem Fahrlehrer. Wir übermitteln die relevanten Details Ihrer Buchung an die betreffende/n Fahrschule/n und senden Ihnen im Namen und im Auftrag der Fahrschule eine Bestätigungsmail. Drivegate verkauft, vermietet oder bietet keine Produkte oder Dienstleistungen (zur Fahrausbildung) an. Drivegate fungiert nur als Vermittler und übernimmt keine Haftung oder Anforderungen aus den Verträgen zwischen dem Fahrlehrer und dem Schüler.

Die Anmeldung und Nutzung der Dienste ist nur volljährigen und voll geschäftsfähigen natürlichen Personen, eingetragenen Gesellschaften und juristischen Personen gestattet.

Jede Person/Firma ist verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Informationen bereitzustellen. Der Plattformanbieter ist berechtigt, Informationen über den Benutzer in Bezug auf diese Vereinbarung von Dritten einzuholen. Derzeit können nur zertifizierte Fahrlehrer/Fahrschulen ihre Dienste auf der Plattform anbieten. Der Plattformanbieter behält sich das Recht vor, die Registrierung eines Benutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Um sich zu registrieren und den weiteren Buchungs- oder Bestellvorgang der Dienste durchzuführen, muss der Kunde die AGB gelesen und akzeptiert haben. Der Kunde muss bestätigen, dass er die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen hat.

Nach Abschluss des Registrierungsvorgangs und somit mit Abschluss des Vertrags wird dem Benutzer der Zugang zu seinem Drivegate-Konto gewährt. Der Benutzer darf seine Zugangsdaten nicht mit Dritten teilen und ist verpflichtet, sie sicher aufzubewahren, um den Zugriff durch unbefugte Dritte zu verhindern. Das Benutzerkonto ist nicht übertragbar. Bei Verstoß gegen diese Bedingungen behält sich Drivegate das Recht vor, jederzeit ein Konto zu sperren. Drivegate übernimmt keine Haftung in diesem Zusammenhang.

Mit dem Abschluss Ihrer Registrierung stimmen Sie zu, dass Sie im Rahmen des normalen Geschäftsbetriebs Textnachrichten (SMS) und E-Mails erhalten können. Sie können sich jederzeit entscheiden, keine SMS/E-Mails von Drivegate zu erhalten. Ihnen ist bewusst, dass die Entscheidung, unsere SMS oder E-Mails nicht zu erhalten, negative Auswirkungen auf die Nutzung unserer Dienste haben könnte.

Einige Anbieter bieten, sofern verfügbar, die Möglichkeit, Buchungen während des Buchungsvorgangs gemäß ihrer Zahlungsrichtlinie über eine sichere Online-Zahlung zu bezahlen. Für bestimmte Produkte und Dienstleistungen erleichtert Drivegate die Zahlung für das betreffende Produkt oder die Dienstleistung über Drittanbieter-Zahlungsabwickler im Auftrag des Anbieters. Drivegate tritt niemals als Verkaufsrekordhändler auf. Zahlungen werden sicher von der Kredit-/Debitkarte oder dem Bankkonto des Kunden zur Bank des Fahrlehrers oder der Fahrschule weitergeleitet. Jede von Drivegate erleichterte und an den Anbieter überwiesene Zahlung gilt als Zahlung des Preises (oder eines Teils davon) für das betreffende Produkt oder die Dienstleistung.

(i) nur rechtmäßig und von der angegebenen Öffentlichkeit für den angegebenen Zweck verwendet werden können; (ii) nicht dupliziert, verkauft oder in irgendeiner Weise übertragen oder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können, es sei denn, dies wird ausdrücklich von Drivegate genehmigt; (iii) von Drivegate jederzeit aus beliebigem Grund gesperrt werden können, ohne dass Drivegate dafür haftbar gemacht wird; (iv) nur gemäß den von Drivegate für den jeweiligen Coupon-Code festgelegten Sonderbedingungen verwendet werden können; (v) nicht in Bargeld eingelöst werden können; und (vi) vor der Einlösung verfallen können. Drivegate behält sich das Recht vor, Guthaben oder andere Merkmale oder Vorteile, die Sie oder ein anderer Benutzer durch die Verwendung von Coupon/Voucher-Codes erhalten haben, zurückzuhalten oder abzuziehen, wenn Drivegate feststellt oder glaubt, dass die Verwendung oder Einlösung des Coupons/Vouchers aufgrund von Fehlern, Betrug, Illegalität oder Verstoß gegen die für den Coupon/Voucher oder diese Bedingungen geltenden Bedingungen erfolgt ist.

Der Plattformanbieter gewährleistet die sorgfältige Ausführung seiner Dienstleistungen und verpflichtet sich, diese nach den neuesten technischen Standards auszuführen. Die Haftung von Drivegate beschränkt sich auf Schäden, die auf vorsätzliche Vertragsverletzungen oder grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter zurückzuführen sind. Plattformnutzer sind sich bewusst, dass Fehler auch bei sorgfältiger Softwareentwicklung und -wartung auftreten können. Drivegate haftet nicht für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust oder für Schäden, die durch Dienstunterbrechungen entstehen, es sei denn, diese werden durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Mitarbeiter verursacht. Drivegate wird geplante Systemunterbrechungen, wenn möglich, außerhalb der Hauptgeschäftszeiten durchführen. Der Plattformanbieter kann den Betrieb aus wichtigen Gründen, wie Störungen oder Missbrauchsrisiken, einstellen. Wenn möglich, werden Informationen über Unterbrechungen auf der Webseite angekündigt. Der Plattformanbieter haftet nicht für Mängel oder Unterbrechungen, für die er nicht verantwortlich ist, insbesondere nicht für Sicherheitsmängel oder Betriebsausfälle von Anbietern oder Dritten, mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist. Darüber hinaus haftet Drivegate nicht für höhere Gewalt, unsachgemäßes und vernachlässigtes Handeln, Überbeanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel von Anbietern, Kunden oder Dritten, extreme Umwelteinflüsse oder Eingriffe des Vertragspartners. Der Plattformbetreiber informiert die Benutzer auf seiner Website über Risiken, die mutmaßlich in seinem Namen (Spam, Phishing usw.) versendet werden, und gibt, wenn möglich, Sicherheitsvorkehrungen an. Die Nutzer erkennen an, dass der Plattformbetreiber die zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten erfasst, im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten speichert und sie bei Bedarf für statistische Zwecke auswertet. Der Plattformbetreiber verpflichtet sich, Benutzerdaten nicht für nichtvertragliche Zwecke an Dritte weiterzugeben.

Gewalt, Bedrohung, Belästigung, Diskriminierung, Hassrede, Gefährdung, Verletzung der Privatsphäre, Menschenhandel, Ausbeutung von Kindern und Obszönität Beziehung zu Drivegate (oder seinen Mitarbeitern und Vertretern), dem Unterrichtsanbieter (oder seinen Mitarbeitern und Vertretern), Fahrschülern und/oder Dritten, oder (v) andere Umstände, die – nach alleinigem Ermessen von Drivegate – die Übernahme einer dieser Leistungen durch Drivegate angemessen rechtfertigen Maßnahmen oben.

Die Preise können jederzeit angepasst werden. Bei bedeutenden Änderungen und Anpassungen der AGB nach Vertragsabschluss, die für den Benutzer nachteilig sind, wird dieser über die Änderungen und Anpassungen informiert. Wenn die Änderungen und Anpassungen der AGB für den Benutzer nachteilig sind, kann er den Vertrag kündigen, bis diese Änderungen und Anpassungen in Kraft treten. Wenn sie dies nicht tun, akzeptieren sie die Änderungen. Die neuen AGB ersetzen vollständig die bisher geltenden AGB.

Vorbehaltlich anderer gesetzlicher Bestimmungen werden Vereinbarungen im Zusammenhang mit diesen AGB ausschließlich nach schweizerischem Recht geregelt, wobei das Wiener Übereinkommen über den Warenkauf und die kollisionsrechtlichen Bestimmungen des IPRG ausgeschlossen sind. Für alle Streitigkeiten, die aus dieser Vereinbarung entstehen, sind der Erfüllungsort, der Schuldeinziehungsort und der ausschließliche Gerichtsstand die Gerichte von St. Gallen, Schweiz, sofern nicht anders angegeben.